Schmerzensgeld wegen Beleidigung und Diskriminierung

Aus den Medien ist eine steigende Tendenz von Aggressionen, Beleidigungen, tätlichen Angriffen bis zu Aufforderungen zu Gewalt gegen bestimmte Minderheiten oder Menschen, die sich sozial oder politisch engagieren zu erkennen. Dieser Artikel behandelt die zivilrechtlichen Folgen von Beleidigungen, Diskriminierungen, Shitstorms und tätlichen Angriffen. Die Beleidigung ist in § 185 Strafgesetzbuch geregelt. Sie wird, wenn sie überhaupt …

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Das Hinterbliebenengeld bei Tötung eines nahen Angehörigen und das Schmerzensgeld

Wer einen nahen Verwandten durch einen Verkehrsunfall oder einen Arztfehler verliert,  leidet oft erheblich darunter. Der Artikel befasst sich mit den Ansprüchen, die sich daraus ergeben, wenn der Tod schuldhaft durch einen Dritten hervorgerufen wurde. Dabei kann es sein, dass eine Person Anspruch auf drei unterschiedliche Schmerzensgeldbeträge haben kann.   Das Hinterbliebenengeld nach Verkehrsunfall u.a. …

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Coronavirus – Rechte nach einer schuldhaften Infektion

Der Vater der Mandantin Frau S. ist im Oktober 2020 aufgrund eines Oberschenkelhalsbruchs ins Krankenhaus gekommen. Zusätzlich war er Dialysepatient. Bei Aufnahme wurde ein Corona-Test gemacht, der negativ war. Im Krankenhaus selbst wurden die Schutzanforderungen gegen Corona nicht eingehalten, insbesondere bei der Durchführung der Dialyse fehlte es völlig an schützenden Maßnahmen. Nach einer Woche litt …

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§ 84 AMG – Wiedergabe des Gesetzestexts

Gefährdungshaftung (1) 1Wird infolge der Anwendung eines zum Gebrauch bei Menschen bestimmten Arzneimittels, das im Geltungsbereich dieses Gesetzes an den Verbraucher abgegeben wurde und der Pflicht zur Zulassung unterliegt oder durch Rechtsverordnung von der Zulassung befreit worden ist, ein Mensch getötet oder der Körper oder die Gesundheit eines Menschen nicht unerheblich verletzt, so ist der pharmazeutische Unternehmer, …

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